Le partenariat international comme clé du succès



Bi- und multilaterale Vereinbarungen

Im Juni haben der Generalkommissar der Föderalen Polizei und der Generalverwalter der Generalverwaltung Zoll- und Akzisen Brasilien und Kolumbien einen gemeinsamen Besuch abgestattet, um Arbeitsvereinbarungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Kokainhandels aus Lateinamerika stammend zu treffen. Während dieses Besuchs unterzeichnete der Generalkommissar eine neue Absichtserklärung mit der kolumbianischen Bundespolizei.

Darüber hinaus hat die Föderale Polizei neue bilaterale Aktionspläne mit Rumänien und der Türkei vereinbart. Die zuvor unterzeichneten bilateralen Aktionspläne mit Brasilien und Marokko wurden weiter umgesetzt.

Die Föderale Polizei führte intensive Verhandlungen mit Frankreich, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich im Hinblick auf ein neues Abkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr durch den Kanaltunnel. Es wurde bereits mit der Vorbereitung drei wichtiger Durchführungsvereinbarungen zum noch nicht ratifizierten Benelux-Polizeizusammenarbeitsvertrag vom 23. Juli 2018 begonnen.

Bi- und multilaterale Vereinbarungen

Umsetzung der neuen EU-Vorschriften und Vorbereitung der Schengen-Bewertungen

Die ersten Wirkungsanalysen im Zusammenhang mit der Umsetzung der neuen Vorschriften der Europäischen Union (EU) wurden durchgeführt (insbesondere das Entry Exit System, die neuen SIS-Verordnungen und die Kapazitätsberechnung für die Europäische Grenz- und Küstenwache). Auf dieser Grundlage wurden die nötigen Vorbereitungen zur Anschaffung neuer ICT-Ausrüstung (durch Finanzierung aus EU-Mitteln) getroffen. Die ersten Schätzungen für Neueinstellungen wurden ebenfalls berücksichtigt. Im Laufe der nächsten Jahre wird diese Umsetzung eine ständige strukturelle Überwachung und Kapazität erfordern. 

Die Polizei soll im Frühjahr 2020 erneut den Schengen-Bewertungen für die Polizeizusammenarbeit, die Schengen-Grenzkontrolle und das SIS/SIRENE-Verfahren unterzogen werden. Infolge der Covid-19-Epidemie wurden diese Bewertungen jedoch bereits zweimal verschoben. Im Jahr 2019 hat die Direktion für internationale Polizeizusammenarbeit (CGI) zusätzlich zum Ausfüllen der vierteljährlichen Fragebögen in Absprache mit der Direktion der polizeilichen Informationen und der IKT-Mittel (DRI) und der Föderalen Kriminalpolizei (DGJ) bereits 5 der 20 geplanten Besuche vor Ort in Polizeizonen und/oder an Grenzposten durchgeführt, um die Besuche des Bewertungsausschusses so gut wie möglich vorzubereiten.

CGI