Migration, Menschen- und WarenschmuggelMigration, Menschen- und Warenschmuggel

  • Die Bemühungen zur Bewältigung der Migrationskrise werden fortgeführt.
  • In diesem Rahmen bleibt die Bekämpfung der Menschenschmuggler eine Priorität. Im Jahr 2019 haben die Generaldirektionen der Verwaltungspolizei (DGA) und der Kriminalpolizei (DGJ) ihre Zusammenarbeit intensiviert.
  • Der Kampf gegen den Drogenhandel wird mit der Beschlagnahme großer Mengen Kokain, insbesondere im Hafen von Antwerpen, fortgesetzt.


Erster Hauptkommissar André Desenfants

Die Tätigkeit unserer Direktionen an vorderster Front wurde auch stark durch die Sicherheitsherausforderung im Zusammenhang mit den Migrationsströmen geprägt.”


Im Jahr 2019 verzeichnete die Generaldirektion der Verwaltungspolizei (DGA) eine Zunahme der Aktivitäten in fast allen ihren Zuständigkeitsbereichen. Vor allem die Zahl der öffentlichen Sicherheitsaufträge, der Grenzkontrollen und der Aktivitäten im Zusammenhang mit der Verkehrssicherheit hat sich erhöht. In diesem Jahr haben wir außerdem die Sicherheitskorps des Föderalen Öffentlichen Dienstes Justiz in die Direktion der Sicherung (DAB) integriert.

Die Tätigkeit unserer Einsatzdirektionen wurde auch stark durch die Sicherheitsherausforderung im Zusammenhang mit den Migrationsströmen geprägt. Schließlich kann die beschleunigte Einführung neuer Technologien in unsere Prozesse als ein Erfolgsfaktor unserer Arbeit angesehen werden.“

Erster Hauptkommissar André Desenfants
Generaldirektor der Verwaltungspolizei


Aufgreifen von illegalen Einwanderern

Die Polizeidienste greifen regelmäßig illegale Einwanderer auf. Es handelt sich um Personen, von denen die Polizei im Rahmen einer Kontrolle vermutet, dass sie den Bedingungen, sich legal in Belgien aufzuhalten oder sich in Belgien zu bewegen, nicht entsprechen.
Das Ausländeramt bestimmt aufgrund mehrerer Kriterien, ob ein illegaler Einwanderer auch ein 'Transmigrant' ist. Es handelt sich hauptsächlich um Personen, die versuchen, illegal in das Vereinigte Königreich einzureisen.
Seit 2016 ist ein spezieller Dienst der Direktion der verwaltungspolizeilichen Einsätze (DAO/Migration) mit der Beobachtung dieses Phänomens beschäftigt.

Deplacement Aufgreifen von illegalen Einwanderern

Grenzschutz

Grenzkontrollen durch die Luftfahrtpolizei an den Flughäfen

Passagiere von außerhalb des Schengen-Raums werden einer Grenzkontrolle unterzogen. Wenn an der Grenzkontrollstelle oder 'Box' ein Problem auftritt (z.B. Nichterfüllung der Einreisebedingungen, Ausschreibung, weitere Überprüfung eines Dokuments), dann wird der Passagier zur weiteren Kontrolle in die zweite Kontrolllinie verwiesen. Auf diese Weise wird der Passagierfluss an der Kontrollstelle nicht unterbrochen oder verzögert.

Erfüllt ein Passagier die Einreisebedingungen nicht, dann muss das Ausländeramt (AA) kontaktiert werden, das eine Entscheidung trifft. Dies reicht von der Ausstellung eines Visums, eines Sonderpassierscheins, der Einreise ohne Weiteres ... bis hin zu einer Verweigerung. Im letzteren Fall muss der Passagier zum Herkunftsflughafen zurückkehren.

Grenzschutz 2018 2019
In der zweiten Kontrolllinie kontrollierte Fluggäste 39 185 41 939
Berichte an das Ausländeramt 7 054 7 560
Verweigerungen 2 940 3 026


Es wird eine Akte angelegt bei jeder Feststellung eines falschen, gefälschten, ausgeschriebenen oder betrügerisch verwendeten Dokumentes. Pro Akte können mehrere Dokumente beschlagnahmt werden (z.B. falscher Reisepass, falscher Führerschein, falscher Personalausweis).

Falsche und gefälschte Ausweisdokumente 2018 2019
Akten 3 648 3 645
Sichergestellte Dokumente 1 637 2 002
Imposter* 249 465
Falsche Dokumente** 620 863
Gefälschte Dokumente*** 768 667

* Ein Imposter verwendet ein authentisches und gültiges Dokument für betrügerische Zwecke (meist aufgrund seines Aussehens).
** Ein falsches Dokument ist vollständig nachgebildet.
*** *** Ein gefälschtes Dokument ist ein Originaldokument, an dem Änderungen vorgenommen wurden. Zum Beispiel ein Foto auf einem Personalausweis, ein Datum auf einem Visum, eine neue Ausweisseite in einem bestehenden Reisepass.



E-Gates : 24
Anzahl E-Gates

EU-Bürger, die in ein Nicht-Schengen-Land einreisen oder aus einem Nicht-Schengen-Land ausreisen, können auf Brussels Airport ihre Identität an einer automatisierten Grenzkontrollstelle oder E-Gate digital überprüfen lassen.

E-Gates 2018 2019
Anzahl E-Gates 24 24
Kontrollen 3 142 108 3 047 019


Contrôles fonrtières

Immigration – Beitrag der Luftfahrtpolizei (LPA)

Menschenschmuggels

Festnahmen : 34
Festnahmen
Abschiebungen 2018 2019
Zurückweisungen* 2 399 2 377
Rückführungen** 3 509 3 119

* Rückführungen
** Rückführung: wenn eine Person angetroffen wird, die sich illegal im Hoheitsgebiet aufhält, muss sie in ihr Herkunftsland oder in das Land, durch das sie zuletzt gekommen ist, 'rückgeführt' werden.



Grenzkontrollen durch die Bahnpolizei (SPC) in Brüssel-Süd (Eurostar)

2018 2019
Aufgegriffene illegale Einwanderer 186 130


Überwachung des internationalen Zugverkehrs (Paris, Amsterdam ...) durch die Bahnpolizei (SPC)

2018 2019
Kontrollierte Züge 374 250
Protokolle 143 89
Gerichtliche Festnahmen 79 30
(Gerichtliche) Zurverfügungstellung 4 2
Administrative Festnahmen 63 58


Überwachung des internationalen Zugverkehrs

Grenzkontrollen durch die Schifffahrtspolizei (SPN) an Seehäfen

Grenzkontrollen 2018 2019
Administrative Kontrollen von Seeleuten 634 178 651 341
Physische Kontrollen von Passagieren 457 111 522 617
Erteilte Einzelvisa 4 347 4 953
Entdeckte blinde Passagiere 28 71


Migration und Menschenschmuggel – Beitrag der Schifffahrtspolizei (SPN)

Von SPN aufgegriffene illegale Einwanderer  : 2 951
Personnes interceptées en séjour illégal
2018 2019
Von SPN aufgegriffene illegale Einwanderer * 4 256 2 951
  • mithilfe des CO2-Detektors
901 573
  • mithilfe der bei Einwanderungskontrollen eingesetzten Hunde
1 457 1 497
Gerichtliche Festnahmen ** 3 15
Gezielte Aktionen 216 215

* gewöhnliche Aktivitäten und gezielte Aktionen.
** (vom Magistraten bestätigt) im Rahmen der illegalen Einwanderung (Menschenschmuggel und Transmigration).



Success story

Nationale und internationale Zusammenarbeit zahlt sich aus!

Die Schifffahrtspolizei (SPN) arbeitet im Kampf gegen die Transmigration mit verschiedenen Partnern zusammen. Ein gutes Beispiel dafür ist der Notruf, der Anfang Dezember über Whatsapp die Notrufzentrale (CIC) von Westflandern erreichte.

Zwei Transmigranten waren 'irgendwo' in einem Raum versteckt und ihnen war kalt. Unmittelbar nach dem Notruf wurde der gesamte Schiffsverkehr in Zeebrügge mit Hilfe der Hafenbehörde eingestellt. Alle verfügbaren Teams wurden aufgerufen, nach der sprichwörtlichen Stecknadel im Heuhaufen zu suchen. Die Schifffahrtspolizei konnte die Herkunft des Notrufs anhand von Telefondaten genau lokalisieren, um gezielter suchen zu können. In der Zwischenzeit analysierten Kollegen die Whatsapp-Nachrichten und die Kamerabilder des Frachtverkehrs in Richtung des Seehafens. Nach Zusammensetzung aller Puzzleteile und nach fünfstündiger Suche wurden die beiden Transmigranten in einem Fahrzeugtransport gefunden.

Diese Suchaktion ist ein Paradebeispiel der Zusammenarbeit zwischen motivierten Mitarbeitern, in diesem Fall der Schifffahrtspolizei (SPN), der UK Border Force, des Informationsknotenpunktes von Westflandern (SICAD), der Föderalen Kriminalpolizei (FKP) von Westflandern und der National Technical Support Unit (NTSU) der Sondereinheiten der Föderalen Polizei.


Frontex

Bei den Frontex-Aufträgen handelt es sich um Kontrollaufträge an den Außengrenzen der Europäischen Union.

Beitrag zu den Frontex-Aufträgen (insbesondere zu den internationalen ‘joint operations’), gemessen in Anzahl geleisteter Stunden:

Heures prestées : 21 091
Geleisteter Stunden
2018 2019
Bahnpolizei 575 1 175
Schifffahrtspolizei 5 031 5 955
Luftfahrtpolizei 8 505 10 967
Straßenpolizei 280 1 108
Direktion der verwaltungspolizeilichen Einsätze 2 027 1 886
Gesamtzahl 16 418 21 091
(+28%)


Menschenhandel und Menschenschmuggel

Im Rahmen der Bekämpfung des Menschenschmuggels und -handels haben die Ermittlungsbeamten der Föderalen Kriminalpolizei (FKP) 191 364,04 Stunden geleistet, d.h. 7% der föderalen Ermittlungskapazität.

Im Jahr 2019 hat die Föderale Kriminalpolizei:

  • 212 neue Ermittlungen zu Menschenschmuggel,
  • 134 neue Ermittlungen zur sexuellen Ausbeutung,
  • 48 neue Ermittlungen zur wirtschaftlichen Ausbeutung eingeleitet.

Success story

MEDUSA bündelt Kräfte gegen Menschenschmuggel

Im vergangenen Jahr haben verschiedene Einheiten der Föderalen Polizei im Rahmen des MEDUSA-Projekts die Kräfte gebündelt. Das Besondere an diesem Projekt ist die Zusammenarbeit zwischen Einheiten der Verwaltungspolizei (DGA) und der Kriminalpolizei (DGJ).

Im Dezember fand zum Beispiel eine Aktionswoche statt auf Initiative der Direktion der verwaltungspolizeilichen Einsätze (DGA/DAO) und des Teams Menschenschmuggel/Menschenhandel der Direktion Serious Organised Crime (DGJ/DJSOC). Bis zu 1 016 Mitarbeiter in verschiedenen Gerichtsbezirken leisteten insgesamt 5 118 Stunden im Kampf gegen den Menschenschmuggel. Dabei wurden 125 Transmigranten aufgegriffen. Zwei Menschenschmuggler wurden auf frischer Tat ertappt.

MEDUSA bündelt Kräfte gegen Menschenschmuggel

Drogenhandel

Im Rahmen der Bekämpfung des Drogenhandels haben die Ermittlungsbeamten der Föderalen Kriminalpolizei 428 756,32 Stunden geleistet, d.h. 15,9% der Ermittlungskapazität.


Hauptkommissar Eric Snoeck

Eine Herausforderung, der wir nicht aus dem Weg gehen.”


Der Terrorismus hat in den vergangenen Jahren zu Recht viel Aufmerksamkeit erhalten. Die Bemühungen aller in diesem Bereich tätigen Akteure waren mehr als lobenswert. Diese zusätzlichen Anstrengungen kamen der Bekämpfung anderer Phänomene leider nicht zugute. Sie kamen offensichtlich den international organisierten kriminellen Banden zugute, insbesondere den internationalen Kokainhändlern, die sich dermaßen bereichern, dass sie die Gesellschaft einfach destabilisieren.

Die traurige weltweite Rekordzahl von Sicherstellungen in einem unserer Häfen spricht Bände. 62 Tonnen Kokain. In einem Hafen. In einem Jahr. Unverschnitten mehr als 3 Milliarden Euro wert. Dieses Phänomen erforderte ein hartes Vorgehen. Wohlüberlegt, planmäßig und mit besonderer Aufmerksamkeit für alle damit zusammenhängenden Phänomene wie die Geldwäsche oder, vielleicht noch schlimmer, die entstandene Gewaltspirale, die in Form von Granatangriffen und Gewehrschüssen mitten in einer dicht besiedelten Stadt zum Ausdruck kommt. Genauso wie wir den Terrorismus mit beachtlichem Erfolg bekämpft haben, sind wir auch weiterhin bestrebt, dieses Phänomen gemeinsam mit unseren Partnern in Angriff zu nehmen. Die bereits bekannten Ergebnisse lassen auf jeden Fall das Beste hoffen. Es ist eine besondere Herausforderung, der wir nicht aus dem Weg gehen und die wir gemeinsam bewältigen werden."

Hauptkommissar Eric Snoeck
Generaldirektor a.i. der Föderalen Kriminalpolizei


Etoile gegen Drogentourismus

Die Etoile-Aktionen sind eine Zusammenarbeit zwischen der Föderalen Polizei, der Lokalen Polizei und der Generalverwaltung Zoll und Akzisen mit Schwerpunkt Drogenhandel und insbesondere Drogentourismus in den Grenzregionen.

Im Jahr 2019 kontrollierten die Polizei und Zollbehörden in 5 Aktionszeiträumen 9 075 Personen und über 7 200 Fahrzeuge, sowie 28 Busse von Low-Cost-Unternehmen und 78 Züge. Insgesamt wurden 75 Personen festgenommen, 63 Fahrzeuge und 51 Waffen wurden beschlagnahmt.

Etoile gegen Drogentourismus
Im Rahmen der Etoile-Aktion beschlagnahmte Drogen 2018 2019
Marihuana 12,5 kg 39,5 kg
Haschisch 8 kg 1 kg
Heroin 5 kg 0,2 kg
Kokain 2,5 kg 4,8 kg
Amphetamin 1,5 kg 0,4 kg
XTC 2 019 Pillen 1 168 Pillen


Success story

Großer Drogenfang durch die Luftfahrtpolizei

Ende März erhielt die Luftfahrtpolizei (LPA) von Gosselies Informationen der italienischen Polizei über einen möglichen Abflug nach Gran Canaria von zwei Passagieren, die angeblich im Besitz von Drogen waren. Die Polizeibeamten hielten sie an und entdeckten im Gepäck des ersten Passagiers sechs Päckchen Kokain im Gesamtgewicht von 6,586 kg, sowie ein Paket mit 740 Gramm Heroin. Das Gepäck des zweiten Passagiers enthielt keine Drogen, aber bei einem Scan im Krankenhaus wurden 77 Kapseln in seinem Bauch gefunden.

Dank einer guten Zusammenarbeit wurden die beiden Fälle von der Föderalen Kriminalpolizei (FKP) von Charleroi übernommen, welche die Ermittlungen weiterführt.


Synthetische Drogen

Im Jahr 2019 entdeckten die Polizeikräfte 19 Produktionsstandorte. Drei Standorte waren für die Herstellung von Methamphetaminen ausgerüstet. Bemerkenswert ist, dass 2019 keine MDMA-Labore entdeckt wurden, sondern nur Umwandlungslabore (zur Umwandlung von Vorstoffen in Grundstoffen) und Amphetamin-Labore.

Herstellung einer synthetischen Droge

Drogues synthétiques

Sicherstellungen synthetischer Drogen

  • Amphetamine: 9 Sicherstellungen von insgesamt 1 022 kg
  • XTC: 106 Sicherstellungen von insgesamt 324 615 Pillen
  • Ketamin: 8 Sicherstellungen von insgesamt 170 kg
  • MDMA: 1 Sicherstellung von 203 kg
  • Metamphetamine: 7 Sicherstellungen von insgesamt 25 kg

Cannabisplantagen

Insgesamt wurden rund 1000 Cannabisplantagen ausgehoben. Es wurden weniger Großplantagen (mit einer Kapazität von etwa 400 000 Pflanzen) aufgedeckt: 229 gegenüber 239 im Jahr 2018. Außerdem stellen wir fest, dass die Plantagen professioneller werden, mit neuen Materialien und Techniken.

46 Sicherstellungen ergaben eine Menge von 840 kg Marihuana. Bei acht Aktionen stellte die Föderale Polizei 52 kg Haschisch sicher.

Kokainhandel

Die Seehäfen sind Knotenpunkte im Kokainhandel auf dem Seeweg von Südamerika nach Westeuropa. Die Föderale Polizei investiert zunehmend in die Bekämpfung des Kokainhandels durch Zusammenarbeit mit den Polizeidiensten der Herkunfts- und Transitländer in Südamerika (Kolumbien, Brasilien...).

2018 2019
Menge des in den belgischen Seehäfen beschlagnahmten Kokains 52,8 t 64 t
  • davon im Hafen von Antwerpen
49,8 t 62 t
Menge des in Südamerika beschlagnahmten Kokains, bestimmt für den Hafen von Antwerpen 53 t 77 t
Anzahl der Beschlagnahmen in den Häfen 98 118
  • davon im Hafen von Antwerpen
91 110
Anzahl der Beschlagnahmen in Südamerika von Kokain, bestimmt für den Hafen von Antwerpen 91 107
Geschätzter Verkaufswert des in Belgien beschlagnahmten Kokains 2 640 000 000 € 3 200 000 000 €


Geschätzter Verkaufswert des in Belgien beschlagnahmten Kokains 3 200 000 000 euros  / beschlagnahmten 64 tonnen

Success story

Aktion auf dem Gleis in Zusammenarbeit mit den Zollbehörden

Im November führte die Bahnpolizei (SPC) eine Zugaktion in Zusammenarbeit mit den Antwerpener Zollbehörden durch. Die Kontrollaktion konzentrierte sich hauptsächlich auf die internationalen Züge auf der Strecke Antwerpen - Noorderkempen - Breda, eine bei Drogenkurieren beliebte Verbindung. Die Kontrollen wurden von jeweils zwei gemischten Teams durchgeführt, wobei ein Team vorne und das andere hinten im Zug startete. Auch der passive Drogenspürhund kam zum Einsatz.

Insgesamt fanden die Teams 7 Personen im Besitz von Betäubungsmitteln, hauptsächlich Konsummengen von Cannabis und Amphetaminen. Ein Verdächtiger hatte eine größere Menge verschiedener Drogen bei sich. Diese Aktion ist ein Musterbeispiel für die reibungslose Zusammenarbeit mit dem Zoll, insbesondere mit den Hundestaffeln, die zudem zu einem schönen Ergebnis geführt hat.


Bekämpfung des illegalen Abfallhandels: gemeinsam mit Inspektionsdiensten für mehr Schlagkraft

Im Jahr 2019 wurden 5 neue Untersuchungen im Zusammenhang mit Altfahrzeugen/Wracks, illegalen Werkstatttätigkeiten, Lagerung und verschiedenen Umweltverstößen eingeleitet. Darüber hinaus zählen wir 6 neue Untersuchungen zur illegalen Lagerung und Verarbeitung von Textilien. Bei der Bekämpfung dieser Formen der illegalen Wirtschaft bietet die Föderale Polizei den lokalen Polizeizonen auch Unterstützung und Fachwissen an.

Die Aktionen in diesem Bereich finden immer in einem multidisziplinären Kontext statt, in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für soziale Sicherheit, dem Föderalen Öffentlichen Dienst Wirtschaft, dem Föderalen Öffentlichen Dienst Finanzen, der Öffentlichen Gesellschaft für Abfallstoffe für die Flämische Region (OVAM), der Umweltinspektion oder dem Umweltbeamten, dem Städtebaudienst, dem Arbeitsauditorat, usw. Dieses gemeinsame Vorgehen von Polizei- und Inspektionsdiensten gewährleistet mehr Effizienz und Schlagkraft.

Bekämpfung des illegalen Abfallhandels